Sitzung: 27.02.2024 Finanzausschuss
Frau Kuffner verweist auf das
„Informationspapier des Innen- und Finanzministeriums und der
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen zur
Grundsteuerreform in Niedersachsen“, das als Anlage zum Protokoll hochgeladen
wird. Herr Hensing erklärt, dass das Gesamtaufkommen an Grundsteuer für die
Gemeinde Belm nach Umsetzung der Reform genauso hoch sein soll wie vor der
Reform. Dies wird durch eine Anpassung der Hebesätze gewährleistet, wenn alle
Grundsteuermessbeträge vom Finanzamt mitgeteilt wurden.
Zudem berichtet Frau Kuffner,
dass der Belmer Kultursommer 2024 am 05.07.2024 mit der „Touch of Sound Band“
auf dem Bolzplatz in Haltern startet und am 30.08.2024 mit der Band „Bag O´
Nails“ auf dem Marktplatz in Belm endet.
Herr Hensing teilt mit, dass
die Grundsteuer A und B in 2024 bisher noch knapp unter dem Haushaltsansatz
liegen und die Gewerbesteuer aktuell über dem Haushaltsansatz.