Frau Kuffner verweist auf das „Informationspapier des Innen- und Finanzministeriums und der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen zur Grundsteuerreform in Niedersachsen“, das als Anlage zum Protokoll hochgeladen wird. Herr Hensing erklärt, dass das Gesamtaufkommen an Grundsteuer für die Gemeinde Belm nach Umsetzung der Reform genauso hoch sein soll wie vor der Reform. Dies wird durch eine Anpassung der Hebesätze gewährleistet, wenn alle Grundsteuermessbeträge vom Finanzamt mitgeteilt wurden.

 

Zudem berichtet Frau Kuffner, dass der Belmer Kultursommer 2024 am 05.07.2024 mit der „Touch of Sound Band“ auf dem Bolzplatz in Haltern startet und am 30.08.2024 mit der Band „Bag O´ Nails“ auf dem Marktplatz in Belm endet.

 

Herr Hensing teilt mit, dass die Grundsteuer A und B in 2024 bisher noch knapp unter dem Haushaltsansatz liegen und die Gewerbesteuer aktuell über dem Haushaltsansatz.